Verpackungsbehälter
Europäisches Patent · EP2423120 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2423120
- Anmeldenummer
- EP11177853
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2011
- Veröffentlicht
- 29.02.2012
- Erteilt
- 06.01.2021
- Gelöscht
- 12.02.2025
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B65D 65/46 (2006.01)B65D 1/26 (2006.01)B65D 3/22 (2006.01)B65D 1/28 (2006.01)B65D 25/36 (2006.01)B65D 81/38 (2006.01)
- Priorität
- DE 202010008367 U 25.08.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.02.2025
Löschdatum
- Löschdatum
- 23.03.2024 → 12.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 13.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021
- 23.03.2021
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- TR-IP Consulting LLC, Route du Coutset 18, 1485 Nuvilly
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2021
- 03.03.2021
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Paccor Deutschland GmbH, Marienburgstraße 25a, 56856 Zell (Mosel), Deutschland → PACCOR Packaging GmbH, Peter-Müller-Straße 16/16a, 40468 Düsseldorf, Deutschland
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2021
- 06.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2021
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.