Verschlussvorrichtung für eine Schachtabdeckung oder einen Straßenablauf
Europäisches Patent · EP2423391 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2423391
- Anmeldenummer
- EP11175245
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2011
- Veröffentlicht
- 29.02.2012
- Erteilt
- 16.11.2016
- Schutz endet spätestens
- 24.07.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- E02D 29/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010037188 26.08.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 16.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
32120 Hiddenhausen, DE
32369 Rhaden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.