Fenster-, Türkonstruktion
Europäisches Patent · EP2423423 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2423423
- Anmeldenummer
- EP11177126
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2011
- Veröffentlicht
- 29.02.2012
- Erteilt
- 04.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 09.08.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- E06B 3/30 (2006.01)E06B 1/32 (2006.01)E06B 1/34 (2006.01)
- Priorität
- CH 14002010 31.08.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 11.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2024
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.