Passives Mengenbegrenzungsventil
Europäisches Patent · EP2423498 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2423498
- Anmeldenummer
- EP11169400
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2011
- Veröffentlicht
- 29.02.2012
- Erteilt
- 11.09.2013
- Gelöscht
- 30.06.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 63/02 (2006.01)F02M 55/02 (2006.01)F02M 63/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 10174196 26.08.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015
- 11.09.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Carelli, Andreas
8057 Zürich
Kuipers, Kees
7609 WB Almedo, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.