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Europäisches Patent · EP2423548 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2423548
Anmeldenummer
EP10766892
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2010
Veröffentlicht
29.02.2012
Erteilt
01.05.2019
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/68 (2006.01)
F01P 7/16 (2006.01)
G05D 23/02 (2006.01)
Priorität
JP 2009106902 24.04.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/052296 17.02.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/122832 28.10.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 01.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KUSAKABE, Fumito

Kiyose-shi Tokyo 204-0003, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.