VERSCHLUSSTEIL
Europäisches Patent · EP2424399 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2424399
- Anmeldenummer
- EP10718490
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.2010
- Veröffentlicht
- 07.03.2012
- Erteilt
- 14.01.2015
- Gelöscht
- 30.04.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44B 18/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009019671 30.04.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/002632 29.04.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/124864 04.11.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015
- 14.01.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
POULAKIS, Konstantinos
71157 Hildrizhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.