MOTORBREMSE FÜR EINEN KIPPHEBEL
Europäisches Patent · EP2425105 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2425105
- Anmeldenummer
- EP09821410
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2009
- Veröffentlicht
- 07.03.2012
- Erteilt
- 23.07.2014
- Gelöscht
- 30.04.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01L 13/06 (2006.01)F01L 1/08 (2006.01)F01L 1/18 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/041814 27.04.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/126479 04.11.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015
- 23.07.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEISTRICK, Zdenek S.
West Granby CT 06090-1316, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.