FLUIDBETÄTIGTER STELLANTRIEB MIT ABLASSANSCHLUSS

Europäisches Patent · EP2425139 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2425139
Anmeldenummer
EP10734661
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2010
Veröffentlicht
07.03.2012
Erteilt
19.10.2016
Schutz endet spätestens
26.04.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F15B 11/024 (2006.01)
F03C 1/007 (2006.01)
Priorität
US 172840 P 27.04.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/002569 27.04.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/124840 04.11.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 19.10.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.