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Europäisches Patent · EP2425877 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2425877
- Anmeldenummer
- EP09843971
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2009
- Veröffentlicht
- 07.03.2012
- Erteilt
- 06.09.2017
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62C 31/05 (2006.01)A62C 35/68 (2006.01)A62C 99/00 (2010.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/058246 27.04.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/125627 04.11.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 06.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TSUJI, Toshihide
Tokyo 141-8660, JP
HAYASHI, Tatsuya
Tokyo 141-8660, JP
YOSHIDA, Tetsuo
Tokyo 141-8660, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.