Rundkamm einer Kämmmaschine
Europäisches Patent · EP2426239 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2426239
- Anmeldenummer
- EP10009206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2010
- Veröffentlicht
- 07.03.2012
- Erteilt
- 06.03.2013
- Schutz endet spätestens
- 03.09.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- D01G 19/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 08.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rieter AG, Intellectual Property, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 02.08.2024
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Maschinenfabrik Rieter AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur → Rieter AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
1 früherer Eintrag
- 06.03.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.