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Europäisches Patent · EP2426264 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2426264
Anmeldenummer
EP11007105
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2011
Veröffentlicht
07.03.2012
Erteilt
11.11.2015
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 29/12 (2006.01)
B64F 1/28 (2006.01)
Priorität
DE 102010044303 03.09.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 20.02.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2016

  3. 11.11.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schütz, Norbert

87737 Boos, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.