Spülvorrichtung
Europäisches Patent · EP2426282 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2426282
- Anmeldenummer
- EP10405166
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2010
- Veröffentlicht
- 07.03.2012
- Erteilt
- 25.10.2017
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 9/02 (2006.01)E03D 9/03 (2006.01)C02F 1/78 (2006.01)E03D 13/00 (2006.01)A61L 2/03 (2006.01)C02F 1/467 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 05.12.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2017
- 25.10.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.