Batteriezellengehäuse
Europäisches Patent · EP2426750 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2426750
- Anmeldenummer
- EP10405229
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.2010
- Veröffentlicht
- 07.03.2012
- Erteilt
- 14.11.2012
- Gelöscht
- 30.11.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 2/02 (2006.01)H01M 2/08 (2006.01)H01M 2/04 (2006.01)H01M 10/04 (2006.01)H01M 10/052 (2010.01)
- Priorität
- US 380347 P 07.09.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016
- 03.10.2014
Adresse geändert
- Inhaber/in
- swissbatt AG, Lehnstrasse 42, 9050 Appenzell → Swissbatt AG, Sägehüslistrasse 15, 9050 Appenzell Steinegg
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2014
- 14.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.