ZWISCHENSPEICHER
Europäisches Patent · EP2427397 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2427397
- Anmeldenummer
- EP10720897
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2010
- Veröffentlicht
- 14.03.2012
- Erteilt
- 26.02.2014
- Gelöscht
- 31.05.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/51 (2006.01)B65G 47/57 (2006.01)B65G 45/22 (2006.01)
- Priorität
- CH 708092009 06.05.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/056200 06.05.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/128113 11.11.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 26.02.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PHILIPP, Kurt
79639 Grenzach-Wyhlen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.