Ausziehführung
Europäisches Patent · EP2428136 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2428136
- Anmeldenummer
- EP11006331
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2011
- Veröffentlicht
- 14.03.2012
- Erteilt
- 23.10.2013
- Schutz endet spätestens
- 01.08.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A47B 88/10 (2006.01)
- Priorität
- AT 15042010 10.09.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 07.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
- 21.12.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2013
- 23.10.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
Beteiligte
Inhaberin
6890 Lustenau, AT
Erfinderin/Erfinder
6911 Lochau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.