Klemmringgestaltung

Europäisches Patent · EP2428292 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2428292
Anmeldenummer
EP11180198
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2011
Veröffentlicht
14.03.2012
Erteilt
01.05.2013
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 53/16 (2006.01)
Priorität
US 877179 08.09.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 01.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Spencer, John Rolland

Excelsior Springs, MO Missouri 64024, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.