Verschlusseinrichtung
Europäisches Patent · EP2428380 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2428380
- Anmeldenummer
- EP11007216
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2011
- Veröffentlicht
- 14.03.2012
- Erteilt
- 21.06.2017
- Gelöscht
- 30.09.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60J 7/185 (2006.01)E05B 81/20 (2014.01)E05B 83/00 (2014.01)
- Priorität
- DE 102010044702 08.09.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018
- 21.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Blech, Christof
71272 Renningen, DE
Wilke, Gunnar
49434 Neuenkirchen-Vörden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.