Verschlusseinrichtung

Europäisches Patent · EP2428380 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2428380
Anmeldenummer
EP11007216
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2011
Veröffentlicht
14.03.2012
Erteilt
21.06.2017
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60J 7/185 (2006.01)
E05B 81/20 (2014.01)
E05B 83/00 (2014.01)
Priorität
DE 102010044702 08.09.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 21.06.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Blech, Christof

71272 Renningen, DE

Wilke, Gunnar

49434 Neuenkirchen-Vörden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.