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Europäisches Patent · EP2429453 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2429453
- Anmeldenummer
- EP10775563
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2010
- Veröffentlicht
- 21.03.2012
- Erteilt
- 27.01.2021
- Gelöscht
- 25.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/915 (2013.01)
- Priorität
- US 223435 P 07.07.2009US 178139 P 14.05.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/034795 13.05.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/132707 18.11.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2021
- 08.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021
- 27.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COTTONE, Robert, J.
Davie FL 33330, US
YE, Shusheng
Davie FL 33328, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.