HANDHABUNGSINSTRUMENT MIT ANHEBEHILFE
Europäisches Patent · EP2429830 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2429830
- Anmeldenummer
- EP10723508
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2010
- Veröffentlicht
- 21.03.2012
- Erteilt
- 11.07.2018
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B43K 23/004 (2006.01)B43K 23/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202009007038 U 15.05.2009DE 202009007040 U 15.05.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/002956 12.05.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/130452 18.11.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 11.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KÄMPF, Karl-Peter
91341 Röttenbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.