VERSCHLUSSKAPPE

Europäisches Patent · EP2429832 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2429832
Anmeldenummer
EP10723506
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2010
Veröffentlicht
21.03.2012
Erteilt
06.06.2018
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B43K 23/12 (2006.01)
Priorität
DE 202009007039 U 15.05.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/002954 12.05.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/130450 18.11.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  2. 06.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KÄMPF, Karl-Peter

91341 Röttenbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.