LED LEUCHTE MIT GLITZERNEFFEKT

Europäisches Patent · EP2430359 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2430359
Anmeldenummer
EP10713529
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2010
Veröffentlicht
21.03.2012
Erteilt
12.06.2019
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 5/04 (2006.01)
Priorität
US 464486 12.05.2009
PCT-Anmeldung
PCT/IB2010/051538 09.04.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/131129 18.11.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 12.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BUTTERWORTH, Mark

San Jose California 95131, US

BIERHUIZEN, Serge

San Jose California 95131, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.