Wirbelfortsatzvorrichtung
Europäisches Patent · EP2430995 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2430995
- Anmeldenummer
- EP11190901
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2009
- Veröffentlicht
- 21.03.2012
- Erteilt
- 30.03.2016
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 1/7156 (2011.01)H04W 72/04 (2009.01)A61B 17/70 (2006.01)
- Priorität
- US 194983 P 01.10.2008US 188417 P 08.08.2008US 167067 P 06.04.2009
- Abgezweigt von
- EP09789108
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 30.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Patel, Nirali
Carlsbad, CA 92009, US
Purcell, Thomas
Del Mar, CA 92014, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.