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Europäisches Patent · EP2431118 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2431118
- Anmeldenummer
- EP10774882
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2010
- Veröffentlicht
- 21.03.2012
- Erteilt
- 15.08.2018
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 61/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009115473 12.05.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/057881 10.05.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/131625 18.11.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 15.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NAGANO, Yuji
Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.