SILICA-GEFÄSS
Europäisches Patent · EP2431338 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2431338
- Anmeldenummer
- EP10769441
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2010
- Veröffentlicht
- 21.03.2012
- Erteilt
- 25.08.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C03B 19/09 (2006.01)C30B 15/10 (2006.01)C30B 29/06 (2006.01)C30B 35/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009109262 28.04.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/002026 23.03.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/125739 04.11.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 06.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022
- 25.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
USUI, Tomomi
Tokyo 160-0023, JP
YAMAGATA, Shigeru
Chiba-ken 275-0013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.