Kugelgelenk
Europäisches Patent · EP2431630 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2431630
- Anmeldenummer
- EP11006784
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.2011
- Veröffentlicht
- 21.03.2012
- Erteilt
- 29.07.2015
- Gelöscht
- 31.08.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 1/393 (2006.01)F16C 17/00 (2006.01)F16C 11/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010045677 17.09.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
- 29.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mursinsky, Jörg
71522 Backnang, DE
Reinke, Kai
71686 Remseck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.