Passiver Flüssigkeitsflussregler
Europäisches Patent · EP2432544 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2432544
- Anmeldenummer
- EP10730524
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2010
- Veröffentlicht
- 28.03.2012
- Erteilt
- 26.04.2017
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/168 (2006.01)A61M 27/00 (2006.01)F16K 15/02 (2006.01)F16K 15/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 09160859 21.05.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2010/052250 20.05.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/098867 18.08.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 26.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHAPPEL, Eric
01210 Versonnex, FR
NEFTEL, Frédéric
CH-1005 Lausanne
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.