AUSGIESSKAPPE FÜR FLUIDBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP2432705 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2432705
Anmeldenummer
EP09845022
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.2009
Veröffentlicht
28.03.2012
Erteilt
07.08.2013
Schutz endet spätestens
18.05.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B65D 41/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/044431 19.05.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/134908 25.11.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 02.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023

  5. 07.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HEIBERGER, Robert, A.

Boulder, CO 80304, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.