Elektrisches Grillgerät
Europäisches Patent · EP2433530 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2433530
- Anmeldenummer
- EP11007398
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2011
- Veröffentlicht
- 28.03.2012
- Erteilt
- 31.12.2014
- Schutz endet spätestens
- 11.09.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A47J 37/06 (2006.01)A47J 37/07 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010046556 27.09.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2026
- 15.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 09.10.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2024 → 30.09.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 09.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 31.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2014
- 31.12.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
59846 Sundern, DE
58840 Plettenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.