Stapelbares, flaches Tablett

Europäisches Patent · EP2433876 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2433876
Anmeldenummer
EP11194661
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2009
Veröffentlicht
28.03.2012
Erteilt
29.05.2013
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/24 (2006.01)
B65D 71/70 (2006.01)
Priorität
US 10296508 P 06.10.2008
Abgezweigt von
EP09012612
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 29.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2013

Beteiligte

Inhaberin

Rehrig Pacific Company

4010 East 26th Street, Los Angeles, CA 90023, US

Erfinderin/Erfinder

Apps, William P.

Alpharetta, GA Georgia 30022, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.