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Europäisches Patent · EP2434776 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2434776
- Anmeldenummer
- EP10777551
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2010
- Veröffentlicht
- 28.03.2012
- Erteilt
- 23.09.2015
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04R 1/10 (2006.01)H04R 1/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009123530 21.05.2009JP 2009123531 21.05.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/003304 17.05.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/134313 25.11.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 23.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OZAWA, Hiromichi
Machida-shi Tokyo 194-8666, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.