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Europäisches Patent · EP2434922 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2434922
- Anmeldenummer
- EP10734831
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2010
- Veröffentlicht
- 04.04.2012
- Erteilt
- 23.11.2016
- Schutz endet spätestens
- 25.05.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A45C 11/18 (2006.01)
- Priorität
- NL 1036993 27.05.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2010/050314 26.05.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/137975 02.12.2010
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 09.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2023
- 23.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN GEER, René Johan
2281 AJ Rijswijk, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.