HAARTROCKNER
Europäisches Patent · EP2434923 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2434923
- Anmeldenummer
- EP10722009
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2010
- Veröffentlicht
- 04.04.2012
- Erteilt
- 01.05.2013
- Gelöscht
- 31.05.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 20/12 (2006.01)
- Priorität
- EP 09007111 27.05.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/003228 27.05.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/136205 02.12.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 01.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHEUNERT, Peter
36093 Kuenzell, DE
GÖBEL, Andreas
36132 Eiterfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.