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Europäisches Patent · EP2435739 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2435739
- Anmeldenummer
- EP10781046
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2010
- Veröffentlicht
- 04.04.2012
- Erteilt
- 26.10.2016
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 47/02 (2006.01)F16K 47/08 (2006.01)F16K 3/26 (2006.01)
- Priorität
- US 473640 28.05.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/035853 21.05.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/138425 02.12.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 26.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAMY, Sekhar
Yorba Linda CA 92887, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.