Müllschleuse
Europäisches Patent · EP2436615 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2436615
- Anmeldenummer
- EP11007817
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2011
- Veröffentlicht
- 04.04.2012
- Erteilt
- 16.03.2016
- Gelöscht
- 30.09.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65F 1/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010046852 29.09.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.04.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 16.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thomas Hanauer
92507 Nabburg, DE
Albert Dirnberger
92431 Neunburg vorm Wald, DE
Josef Irlbacher
92507 Nabburg, DE
Johann Schenkl
92439 Bodenwöhr, DE
Jürgen Komar
83543 Rott am Inn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.