Drehplatine und Strickmaschine
Europäisches Patent · EP2436812 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2436812
- Anmeldenummer
- EP11182009
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2011
- Veröffentlicht
- 04.04.2012
- Erteilt
- 30.04.2014
- Gelöscht
- 30.09.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 15/06 (2006.01)D04B 35/02 (2006.01)D04B 39/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010221951 30.09.2010JP 2011195421 07.09.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
- 30.04.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIRANO, Hideo
Kitakatsuragi-gun, Nara 635-8550, JP
NOGUCHI, Kousuke
Kitakatsuragi-gun, Nara 635-8550, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.