Steckventil mit internem Rückschlagventil
Europäisches Patent · EP2436958 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2436958
- Anmeldenummer
- EP11183237
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2011
- Veröffentlicht
- 04.04.2012
- Erteilt
- 01.11.2017
- Gelöscht
- 30.09.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C10G 11/18 (2006.01)F16K 1/52 (2006.01)F16K 15/06 (2006.01)F16K 1/38 (2006.01)B01J 8/00 (2006.01)
- Priorität
- US 387770 P 29.09.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
- 01.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stoddard, Robert Keith, Jr.
Houston, TX 77345, US
Junier, Marius Robert
Houston, TX 77042, US
Treichel, Lee Ernie
Richmond, TX 77406, US
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