Hörhilfegerät zur Frequenzkompression
Europäisches Patent · EP2437522 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2437522
- Anmeldenummer
- EP11178382
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2011
- Veröffentlicht
- 04.04.2012
- Erteilt
- 10.04.2013
- Schutz endet spätestens
- 22.08.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H04R 25/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010041640 29.09.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 10.04.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2013
- 10.04.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
91052 Erlangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.