WASCHMITTELSPENDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2437644 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2437644
- Anmeldenummer
- EP10721544
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2010
- Veröffentlicht
- 11.04.2012
- Erteilt
- 28.12.2016
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 15/44 (2006.01)D06F 39/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 0909363 01.06.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2010/001025 24.05.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/139928 09.12.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 28.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DI BONO, Giuseppe
I-30034 Mira, IT
PRETTO, Nicola
I-30034 Mira, IT
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