WASCHMITTELSPENDERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2437644 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2437644
Anmeldenummer
EP10721544
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2010
Veröffentlicht
11.04.2012
Erteilt
28.12.2016
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 15/44 (2006.01)
D06F 39/02 (2006.01)
Priorität
GB 0909363 01.06.2009
PCT-Anmeldung
PCT/GB2010/001025 24.05.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/139928 09.12.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 28.12.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DI BONO, Giuseppe

I-30034 Mira, IT

PRETTO, Nicola

I-30034 Mira, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.