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Europäisches Patent · EP2438415 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2438415
Anmeldenummer
EP10722635
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.2010
Veröffentlicht
11.04.2012
Erteilt
03.05.2017
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01K 13/12 (2006.01)
Priorität
DE 102009024265 05.06.2009
DE 102009059780 18.12.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/003310 01.06.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/139453 09.12.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 03.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BEYENS, Dries

B-3640 Kinrooi, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.