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Europäisches Patent · EP2438417 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2438417
- Anmeldenummer
- EP10729694
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2010
- Veröffentlicht
- 11.04.2012
- Erteilt
- 24.07.2013
- Gelöscht
- 30.06.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01L 9/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009023734 03.06.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2010/000614 02.06.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/139308 09.12.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015
- 24.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEISSER, Dietmar
78532 Tuttlingen, DE
SCHULLCKE, Benjamin
78315 Radolfzell, DE
MÜLLER, Heinrich
78532 Tuttlingen, DE
SCHEITER, Markus
78573 Wurmlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.