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Europäisches Patent · EP2439100 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2439100
Anmeldenummer
EP11178956
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.2011
Veröffentlicht
11.04.2012
Erteilt
24.08.2016
Gelöscht
31.08.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/16 (2006.01)
Priorität
JP 2010195570 01.09.2010
JP 2011133034 15.06.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  2. 24.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

Beteiligte

Inhaberin

Delta Kogyo Co., Ltd.

1-14, Shinchi, Fuchu-cho, Aki-gun, Hiroshima, JP

Erfinderin/Erfinder

Fujihara, Masaru

Hiroshima, Hiroshima, JP

Fukuda, Jun

Hiroshima, Hiroshima, JP

Oki, Yasukazu

Hiroshima, Hiroshima, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.