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Europäisches Patent · EP2439101 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2439101
Anmeldenummer
EP10783207
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2010
Veröffentlicht
11.04.2012
Erteilt
11.11.2020
Gelöscht
29.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/28 (2006.01)
B60R 22/10 (2006.01)
Priorität
JP 2009132187 01.06.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/055524 29.03.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/140421 09.12.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2021

  2. 11.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2020

Beteiligte

Inhaberin

Joyson Safety Systems Japan K.K.

Tokyo Front Terrace 3-14 Higashi-Shinagawa 2-chome, Shinagawa-ku Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

YOKOHASHI, Matsuto

Tokyo 107-8508, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.