Verschlussvorrichtung für eine Getränkedose
Europäisches Patent · EP2439147 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2439147
- Anmeldenummer
- EP10013341
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2010
- Veröffentlicht
- 11.04.2012
- Erteilt
- 08.05.2013
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/20 (2006.01)B65D 55/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 29.03.2022
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2022
- 29.06.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2013
- 08.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.