Kopf für eine Membranpumpe

Europäisches Patent · EP2439410 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2439410
Anmeldenummer
EP11182614
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2011
Veröffentlicht
11.04.2012
Erteilt
14.06.2017
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 43/02 (2006.01)
F04B 45/04 (2006.01)
F04B 53/16 (2006.01)
F04B 39/12 (2006.01)
Priorität
IT RE20100082 05.10.2010
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 14.06.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Orlandini, Giuseppe

41122 MODENA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.