VERBINDER

Europäisches Patent · EP2439819 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2439819
Anmeldenummer
EP10783222
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2010
Veröffentlicht
11.04.2012
Erteilt
17.09.2014
Gelöscht
30.04.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 12/79 (2011.01)
H01R 12/88 (2011.01)
Priorität
JP 2009132169 01.06.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/057250 23.04.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/140438 09.12.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015

  2. 17.09.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OGURA Yoshiyuki

Yokohama-shi Kanagawa 222-0033, JP

YOSHIKAI Yasuyoshi

Yokohama-shi Kanagawa 222-0033, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.