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Europäisches Patent · EP2439819 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2439819
- Anmeldenummer
- EP10783222
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2010
- Veröffentlicht
- 11.04.2012
- Erteilt
- 17.09.2014
- Gelöscht
- 30.04.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 12/79 (2011.01)H01R 12/88 (2011.01)
- Priorität
- JP 2009132169 01.06.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/057250 23.04.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/140438 09.12.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015
- 17.09.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OGURA Yoshiyuki
Yokohama-shi Kanagawa 222-0033, JP
YOSHIKAI Yasuyoshi
Yokohama-shi Kanagawa 222-0033, JP
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