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Europäisches Patent · EP2440142 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2440142
Anmeldenummer
EP10721626
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2010
Veröffentlicht
18.04.2012
Erteilt
23.05.2018
Schutz endet spätestens
02.06.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A61B 17/00 (2006.01)
Priorität
CH 899092009 10.06.2009
PCT-Anmeldung
PCT/CH2010/000147 03.06.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/142051 16.12.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  5. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  6. 08.06.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2018

  7. 23.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.