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Europäisches Patent · EP2440474 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2440474
Anmeldenummer
EP10740278
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2010
Veröffentlicht
18.04.2012
Erteilt
17.04.2013
Gelöscht
30.06.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 77/24 (2006.01)
Priorität
IT TO20090447 11.06.2009
PCT-Anmeldung
PCT/IB2010/052560 09.06.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/143143 16.12.2010
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

  2. 17.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

Beteiligte

Inhaberin

Soremartec S.A.

Rue Joseph-Netzer 5, 6700 Arlon, BE

Erfinderin/Erfinder

RABALLO, Mauro

I-12051 Alba (Cuneo), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.