KABELRETRAKTOR
Europäisches Patent · EP2440486 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2440486
- Anmeldenummer
- EP10786504
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2010
- Veröffentlicht
- 18.04.2012
- Erteilt
- 30.03.2016
- Gelöscht
- 30.06.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 75/36 (2006.01)B65H 75/44 (2006.01)H02G 11/00 (2006.01)
- Priorität
- US 795611 07.06.2010US 186346 P 11.06.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/001675 10.06.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/144144 16.12.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017
- 30.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SOPER, Matthew
Clayton NC 27520, US
FITZPATRICK, Craig
Knightdale NC 27545, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.