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Europäisches Patent · EP2441645 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2441645
Anmeldenummer
EP09845826
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2009
Veröffentlicht
18.04.2012
Erteilt
30.03.2016
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 7/08 (2006.01)
B62B 7/14 (2006.01)
B62B 9/08 (2006.01)
B62B 7/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/060781 12.06.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/143301 16.12.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 30.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016

Beteiligte

Inhaberin

COMBI Corporation

Combi Corporation

6-7, Moto-Asakusa 2-chome Taito-ku, Tokyo 111-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

KOBAYASHI Koichi

Tokyo 111-0041, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.