Raffvorhang mit Rollaufwicklung

Europäisches Patent · EP2441912 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2441912
Anmeldenummer
EP11154090
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2011
Veröffentlicht
18.04.2012
Erteilt
17.05.2017
Gelöscht
28.02.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/262 (2006.01)
E06B 9/40 (2006.01)
Priorität
CN 201020503054 U 23.08.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  2. 17.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Chen, Lin

Dongguan City Guangdong, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.